Philipp M. Reuß

Über Philipp M. Reuß

www.reusz.eu

Reminder: Online.Konferenz 1/5 – Reform des Internationalen Abstammungsrechts am 19.4.2018

An diesem Donnerstag startet www.abstammungsrecht.eu in seine Konferenzserie. Am 19.4.2018 von 14:00-15:30 Uhr wird Online.Konferenz 1/5 – Reform des Internationalen Abstammungsrechts live gehen.

Wenn Sie sich noch nicht angemeldet haben, können Sie dies bis zum 17.4.2018 noch hier tun, Sie erhalten die Zugangsdaten dann am 18.4. per E-Mail zugesandt. Eine ad hoc Teilnahme ist aber ebenso möglich.

Weiterlesen

Update zum Abstammungsprojekt der Haager Konferenz

Die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht arbeitet seit einigen Jahren an einem multilateralen Instrument zum Internationalen Abstammungsrecht (siehe bereits hier im Blog). Der aktuelle Bericht der eingesetzten Expertengruppe (vom Februar 2018) ist seit einiger Zeit online (abrufbar ist dieser hier). Weiterlesen

abstammungsrecht.eu wird 5 – zum Jubiläumsjahr veranstalten wir 5 Online.Konferenzen

abstammungsrecht.eu wird 2018 fünf Jahre alt. Zum Jubiläumsjahr wird eine Serie von fünf Online.Konferenzen zu aktuellen Themen des Abstammungsrechts veranstaltet. Als Referenten konnte ich erfreulicher Weise exzellente Vertreter aus der Wissenschaft und Praxis gewinnen. Die Podien sind inter- und intradisziplinär besetzt, so dass uns ein sehr spannendes, Konferenzjahr auf www.abstammungsrecht.eu erwartet. Weiterlesen

OLG Celle: Scheinvaterregress, wer muss was beweisen?

Das OLG Celle hat sich vor einiger Zeit mit Beweislastfragen im Scheinvaterregress befasst (Zu Plänen einer Neuregelung siehe hier im Blog). Mit Beschluss vom 7.7.2017 (Az. 21 UF 53/17) hat es insoweit entschieden, dass der Scheinvater die geltend gemachten und auf ihn gemäß § 1607 III 2 BGB übergegangenen Unterhaltsansprüche darzulegen und zu beweisen hat. Er hat  diesbezüglich vorzutragen und nachzuweisen, dass er Unterhaltsleistungen in der geltend gemachten Höhe tatsächlich erbracht hat. Ferner muss er vortragen, dass eine Unterhaltspflicht des Regressschuldners überhaupt bestand, wozu auch Ausführungen zur Leistungsfähigkeit des Regressschuldners gehören, denn nur im Falle der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners kann ein Unterhaltsanspruch überhaupt bestehen bzw. durch Legalzession auf den Scheinvater übergegangen sein. Dem in Anspruch genommenen Regresspflichtigen obliegt hingegen die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass er in Höhe des Mindestunterhalts nicht oder nur eingeschränkt leistungsfähig und damit zur Unterhaltsleistung in der genannten Höhe nicht verpflichtet war.