Haager Konferenz setzt Arbeiten an Abstammungsprojekt fort

haager konf lm2Hier im Blog ist über die ersten Ergebnisse der von der Haager Konferenz eingesetzten Expertengruppe zu einer abstammungsrechtlichen Konvention berichtet worden (siehe den Blogbeitrag). Die Gruppe hatte dem Rat für Allgemeine Angelegenheiten und die Politik der Konferenz zuletzt vorgeschlagen, weitere Untersuchungen zur Machbarkeit zu mandatieren. Diesem Anliegen hat der Rat auf seiner Konferenz vom 15.-17.3.2016 entsprochen. Weiterlesen

Das Abstammungs-Projekt der Haager Konferenz – erste Ergebnisse zur Realisierbarkeit einer Konvention

haager konf lmDie Haager Konferenz für Internationales Privatrecht befasst sich seit einiger Zeit mit Fragen der Abstammung, insbesondere der Leihmutterschaft. 2015 hat der Rat für Allgemeine Angelegenheiten und die Politik der Konferenz entschieden eine Expertengruppe einzusetzen, die über die Realisierbarkeit einer Konvention zur gerichtlichen Zuständigkeit, zum anwendbaren Recht und zur Anerkennung von abstammungsrechtlichen Zuordnungen im Frühjahr 2016 Bericht erstatten sollte. Die Ergebnisse der Expertengruppe liegen nun vor. Weiterlesen

Drei genetische Eltern? Die Gentechnik macht’s möglich – zur Einführung der Mitochondrienspende im Vereinigten Königreich

Gesetzesvorhaben neu Kopie

Vor einigen Wochen ging ein Aufschrei durch die Medien: Das Vereinigte Königreich erkläre „als erstes Land der Welt“ die Mitochondrienspende für zulässig (vgl. nur die Meldung der Sueddeutschen Zeitung). Ein Kind könne somit erstmals auf legalem Wege zwei genetische Mütter erhalten. Die neuen Regelungen werden hier kurz vorgestellt und die Auswirkung auf die rechtliche Elternstellung nachgezeichnet.

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Arbeitskreis „Abstammungsrecht“ des BMJV nimmt Arbeit auf

BMJWie das BMJV auf seiner Internetseite vermeldet, hat heute die Auftaktsitzung des Arbeitskreises „Abstammungsrecht“ stattgefunden.

Der Arbeitskreis soll dazu Stellung nehmen, ob das gegenwärtige Abstammungsrecht der heutigen Lebenswirklichkeit adäquat begegnet. Dazu kommen elf Sachverständige aus verschiedenen Disziplinen unter dem Vorsitz von Frau Dr. Hahne, Vorsitzende des XII. Senats des Bundesgerichtshofs (Familiensenat) zusammen. Die Arbeit ist auf zweieinhalb Jahre angelegt.

Die Erkenntnisse dürfen mit Spannung erwartet werden. Zur Pressemitteilung geht es hier.

Anton Jukic: Schöne neue Welt – Das neue kroatische Familienrecht

140729_ Beitrag JukicMit dem neuen Familiengesetz (kroatisch: Obiteljski zakon, kundgemacht im Amtsblatt Narodne novine 75/2014 vom 20.6.2014, Inkrafttreten größtenteils am 1.9.2014, im Weiteren kurz: nFamG) wollte der kroatische Gesetzgeber ausweislich der Gesetzesbegründung sowohl die in der Strategie für die Entwicklung des Sozialsystems im Zeitraum 2011-2016 genannten Ziele umsetzen als auch die in den Berichten des Ombudsmanns für die Rechte der Kinder aufgeführten Probleme lösen. Auf dem Gebiet des Abstammungsrechts betrifft dies insbesondere das Recht der Eltern (zumeist der Väter) auf Umgang mit dem Kind nach einer Scheidung. Weiterlesen